Bergisch Gladbach-Refrath: Anwohner einstimmig gegen Umbenennung der Agnes-Miegel-Straße

Sämtliche Anwohner der Agnes-Miegel-Straße in Bergisch Gladbach-Refrath haben im Dezember 2010 mit einer Unterschriftensammlung gegen eine von der linken Antifa-Gruppe "conflict" forcierte Umbenennung ihrer Straße votiert. Die Unterschriftenliste wurde an den Stadtrat weitergeleitet. 

Nach dem jüngsten Forschungsstand (2013) ist eine Umbenennung von Agnes-Miegel-Straßen sachlich nicht mehr zu rechtfertigen. Mehr zu diesem Thema hier:

Umbenennung von Agnes-Miegel-Straßen seit Februar 2011 fast überall gescheitert

Hinzuweisen ist darauf, daß seit Februar 2011 fast alle Versuche, Agnes-Miegel-Straßen umzubenennen, gescheitert sind. Beispiele sind Münster, Bottrop, Mainz-Finthen, Sankt Augustin, Bergkamen-Oberaden, Gronau, Goslar-Hahndorf, Bergisch Gladbach-Refrath, Bohmte, Söhlde, Herzberg, Bad Essen, Hildesheim-Ochtersum und Ostercappeln, wo sich die Stadt- und Gemeinderäte gegen die Umbenennung entschieden haben.

In Braunschweig und Edewecht-Friedrichsfehn sprachen sich die Anwohner einstimmig oder mit sehr deutlicher Mehrheit gegen eine Umbenennung aus. 

Eine Meinungsumfrage der Hildesheimer Allgemeinen Zeitung (Dezember 2010, Januar 2011) erbrachte eine überwältigende Mehrheit gegen die von linken Gruppen geforderte Straßenumbenennung in der niedersächsischen Großstadt. Die Zeitung berichtete in ihrer Ausgabe vom 7.1.2011 ausführlich über das Thema.

Die große Mehrheit der Bevölkerung der Stadt Warendorf ist gegen eine Umbenennung des Agnes-Miegel-Weges. Das ergab eine Internet-Umfrage der Westfälischen Nachrichten. Danach votierten über 65 % der Bürger für die Beibehaltung des Straßennamens.

Der wachsende Widerstand der Bürger gegen solche ideologisch motivierten Umbenennungsversuche ist auch an den Internet-Kommentaren zu Presseartikeln deutlich abzulesen.

Mit großem Raffinement erwecken linke und linksradikale Gruppen im Internet den Eindruck, Agnes-Miegel-Straßen seien in vielen Orten bereits umbenannt. In den meisten Fällen stellt sich bei näherer Betrachtung der Internet-Seiten heraus, daß Antifa-Gruppen dort lediglich "symbolische" Umbenennungen durch Überkleben der Straßenschilder mit anderen Straßennamen durchführten. Mit wenigen Ausnahmen folgten die betroffenen Städte und Gemeinden nicht der Propaganda dieser Gruppen, der Straßenname blieb bestehen. 

Wie Antifa, Autonome, Linksextreme und linke Gruppen gegen Agnes Miegel agitieren lesen Sie hier:  

Zuletzt wurden noch in Neuenkirchen-St. Arnold und in Erftstadt von den Stadträten Umbenennungen gegen den entschiedenen Willen der Anwohner durchgesetzt. In ihrer Not wandten sich die Betroffenen in Neuenkirchen-St. Arnold sogar noch an den Petitionsausschuß des Landtages, um die Umbenennung zu verhindern. Die Mehrheit der Ratsmitglieder blieb jedoch bei ihrer undemokratischen Haltung, die keine Rücksicht auf den Bürgerwillen nahm. Obwohl die Umbenennung auch wissenschaftlich in keiner Weise haltbar ist, wurde sie Realität.

Den Bürgern bleibt dort nur die Aussicht, jenen politischen Entscheidungsträgern, die sich für eine Umbenennung ausgesprochen haben, bei den nächsten Kommunalwahlen das Vertrauen zu entziehen.

Anwohner - insbesondere Gewerbetreibende bzw. Betriebe - können gegen Straßenumbenennung klagen

Die Umbenennung einer Straße kann insbesondere für gewerbliche Anlieger äußerst nachteilige Folgen haben. So müssen beispielsweise Kunden benachrichtigt und Prospekte neu gedruckt werden. Außerdem ist mit fehlgeleiteten Postlieferungen zu rechnen. Bei Entscheidung über die Umbenennung einer Straße sind daher neben dem öffentlichen Interesse auch die Belange der betroffenen Anlieger zu berücksichtigen. Diesen muss somit auch ein eigenes Klagerecht gegen die Entscheidung der Kommune zustehen (Beschluss des OVG Nordrhein-Westfalen vom 29.10.2007 15 B 1517/07 WoM 2008, 37).