Münster: CDU-Fraktion kritisiert Informationen zu Straßennamen

17.1.2012: In der Sitzung der CDU-Fraktion wurde zwar - laut Presseinformation - die Bürgerbeteiligung bei der Diskussion um strittige Straßennamen (z. B. Hindenburgplatz) grundsätzlich begrüßt. Allerdings gab es deutliche Kritik an der Art und Weise, wie Oberbürgermeister Markus Lewe und die beiden Historiker Hans Ulrich Thamer und Alfons Kenkmann die Öffentlichkeit informieren. Am 19.1. beschloß die Bezirksvertretung Münster-Ost, daß bei den Informationsveranstaltungen zu den strittigen Staßennamen auch solche Wissenschaftler auf dem Podium vertreten sein sollen, die den Umbenennungen kritisch gegenüberstehen. Außerdem wurde der Oberbürgermeister aufgefordert zu veranlassen, daß die Informationen zu Straßennamen im Internet sowie die Ausstellung im Rathaus um Beiträge und Quellen erweitert werden, welche die Sicht der Gegner solcher Umbenennungen widerspiegeln. Lesen Sie die entsprechende Internetseite der CDU.

Es wurde kritisiert, daß bei den Informationsveranstaltungen zum Thema Straßennamen am 26.1., 9.2. und 29.2.2012 nur die Befürworter einer Umbenennung der Straßen "diskutieren" sollen. Die zahlreichen Wissenschaftler, welche solche Umbenennungen ablehnen, sollen hingegen gar nicht vertreten sein. Ratsherr Walter von Göwels, Sprecher einer fraktionsinternen Arbeitsgruppe zum Thema Straßenumbenennung, berichtete wie folgt: "Wir würden uns wünschen, daß die Veranstaltungen in den Bezirken Ost und Mitte nicht nur der Information, sondern auch der Diskussion dienen würden. Daher würden wir auch gerne die Podien um Personen ergänzen, die aus fachwissenschaftlicher Sicht einer Umbenennung zumindest kritisch gegenüberstehen." Damit spielte von Göwels offensichtlich auch auf die bisher sehr einseitigen Informationen der Stadt ein, die ausschließlich auf Autoren zurückgreifen, welche solche Umbenennungen befürworten. Damit haben die Bürger keine Möglichkeit, sich objektiv zu informieren. Von Göwels regte die Ergänzung der städtischen Homepage um weitere Quellen und Fakten an.

Diese Kritik umfaßt auch die Ausstellung "Ehre, wem Ehre gebührt", welche seit dem 26.1. im Rathaus zu Münster stattfindet. "Innerhalb der Ausstellung Ehre, wem Ehre gebührt sollte" - so von Göwels - "auch sichergestellt werden, daß eine die gesamte Lebensleistung berücksichtigende Darstellung der in Frage stehenden Personen gewährleistet ist."

Die CDU-Fraktion ist weiterhin der Meinung, daß die geplante Bürgerumfrage zu Paul von Hindenburg die nötige Neutralität vermissen läßt. "Beim städtischen Fragebogen hätten wir uns eine offenere Fragestellung gewünscht." hieß es. Die Presse berichtete Ende Dezember über die scharfe Kritik an dem vorgesehenen Fragebogen. Darin soll es heißen: "Nach neueren quellengestützten Forschungsergebnissen ist der damalige Reichspräsident Paul von Hindenburg als Stütze des NS-Regimes anzusehen. Besteht heute noch ein Anlaß, Hindenburg durch die Namensgebung für den größten Platz Münsters zu ehren?" Abgesehen davon, daß viele Historiker die Bezeichnung Hindenburgs als "Stütze des NS-Regimes" schlicht als Unsinn betrachten, sehen Kritiker in dieser nicht zulässigen Suggestivfrage ganz klar den Versuch einer gezielten Beeinflussung des Ergebnisses, um eine Mehrheit für die Umbenennung zu erlangen. Mit einem solchermaßen tendenziösen Verfahren hätte das Ergebnis der Bürgerumfrage aber keinerlei Aussagekraft.

Der Grund für ein solches Vorgehen der Herren Lewe, Kenkmann und Thamer ist hingegen leicht ersichtlich. Bei allen bisherigen Umfragen ergab sich nämlich eine überwältige Mehrheit zugunsten des Erhaltes des Hindenburgplatzes. In anderen Städten und Gemeinden blieben Hindenburg-Plätze und -Straßen ebenfalls zumeist erhalten.

Bürgerbegehren kann mögliche Ratsentscheidung zur Umbenennung des Hindenburgplatzes wieder rückgängig machen

Sollte der Stadtrat von Münster trotzdem eine Umbenennung des Hindenburgplatzes beschließen, kann dieses durch ein Bürgerbegehren wieder rückgängig gemacht werden.

Agnes Miegel in der NS-Zeit: Sie veröffentlicht mutig ihre Vorahnungen von Weltenbrand und Verlust ihrer Heimat Ostpreußen

Zahlreiche Ehrungen für die Dichterin auch während des Kaiserreiches, der Weimarer Republik und in der Bundesrepublik Deutschland

Rassismus, Antisemitismus und die Herabsetzung politisch Andersdenkender kommen im Werk Agnes Miegels nicht vor

Entnazifizierungs-Urteil für Agnes Miegel: Unbelastet. Sowohl Motive wie Handlungen haben niemals NS-Geist verraten.

Agnes Miegel - klare Distanzierung vom Nationalsozialismus nach dem 2. Weltkrieg

Kein Revanchismus und Revisionismus: Agnes Miegel akzeptiert nach dem 2. Weltkrieg die neuen politischen Verhältnisse in Ostpreußen

Wie Antifa und Autonome gegen Agnes Miegel agitieren

Agnes Miegel: Stellungnahmen Pro und Kontra

Stellungnahme und Gutachten der Agnes-Miegel-Gesellschaft (Januar 2011)

Agnes Miegel: Bedeutendste Dichterin Ostpreußens, wichtigste Balladendichterin ihrer Zeit

Bad Nenndorf: Stadt der Literatur - dank Agnes Miegel