Braunschweig: Auch Kulturdezernentin Dr. Anja Hesse gegen Umbenennung der Agnes-Miegel-Straße in Stöckheim

Wie die Braunschweiger Zeitung berichtet, wird auch Kulturdezernentin Dr. Anja Hesse nichts unternehmen, um eine Umbenennung der Agnes-Miegel-Straße in Stöckheim herbeizuführen. Damit schließt sie sich der CDU-/FDP-Mehrheit des zuständigen Bezirksrates an. Auch die Anwohner der Agnes-Miegel-Straße hatten sich zu über 90 % gegen eine Umbenennung ausgesprochen.

Nach dem jüngsten Forschungsstand (2012) ist eine Umbenennung von Agnes-Miegel-Straßen sachlich ohnehin nicht mehr zu rechtfertigen. Mehr zu diesem Thema hier:

Umbenennung von Agnes-Miegel-Straßen seit Februar 2011 fast überall gescheitert

Hinzuweisen ist darauf, daß seit Februar 2011 fast alle Versuche, Agnes-Miegel-Straßen umzubenennen, gescheitert sind. Beispiele sind Münster, Bottrop, Mainz-Finthen, Sankt Augustin, Bergkamen-Oberaden, Gronau, Goslar-Hahndorf, Bergisch Gladbach-Refrath, Hildesheim-Ochtersum, Bohmte, Söhlde, Herzberg, Bad Essen und Ostercappeln, wo sich die Stadt- und Gemeinderäte gegen die Umbenennung entschieden haben.

In Braunschweig und Edewecht-Friedrichsfehn sprachen sich die Anwohner einstimmig oder mit sehr deutlicher Mehrheit gegen eine Umbenennung aus. 

Eine Meinungsumfrage der Hildesheimer Allgemeinen Zeitung (Dezember 2010, Januar 2011) erbrachte eine überwältigende Mehrheit gegen die von linken Gruppen geforderte Straßenumbenennung in der niedersächsischen Großstadt. Die Zeitung berichtete in ihrer Ausgabe vom 7.1.2011 ausführlich über das Thema.

Die große Mehrheit der Bevölkerung der Stadt Warendorf ist gegen eine Umbenennung des Agnes-Miegel-Weges. Das ergab eine Internet-Umfrage der Westfälischen Nachrichten. Danach votierten über 65 % der Bürger für die Beibehaltung des Straßennamens.

Der wachsende Widerstand der Bürger gegen solche ideologisch motivierten Umbenennungsversuche ist auch an den Internet-Kommentaren zu Presseartikeln deutlich abzulesen.

Mit großem Raffinement erwecken linke und linksradikale Gruppen im Internet den Eindruck, Agnes-Miegel-Straßen seien in vielen Orten bereits umbenannt. In den meisten Fällen stellt sich bei näherer Betrachtung der Internet-Seiten heraus, daß Antifa-Gruppen dort lediglich "symbolische" Umbenennungen durch Überkleben der Straßenschilder mit anderen Straßennamen durchführten. Mit wenigen Ausnahmen folgten die betroffenen Städte und Gemeinden nicht der Propaganda dieser Gruppen, der Straßenname blieb bestehen.

Wie Antifa, Autonome und linke Gruppen vielerorts gegen die bedeutende ostpreußische Dichterin Agnes Miegel agitieren, lesen Sie hier:

Anwohner - insbesondere Gewerbetreibende bzw. Betriebe - können gegen Straßenumbenennung klagen

Die Umbenennung einer Straße kann insbesondere für gewerbliche Anlieger äußerst nachteilige Folgen haben. So müssen beispielsweise Kunden benachrichtigt und Prospekte neu gedruckt werden. Außerdem ist mit fehlgeleiteten Postlieferungen zu rechnen. Bei Entscheidung über die Umbenennung einer Straße sind daher neben dem öffentlichen Interesse auch die Belange der betroffenen Anlieger zu berücksichtigen. Diesen muss somit auch ein eigenes Klagerecht gegen die Entscheidung der Kommune zustehen (Beschluss des OVG Nordrhein-Westfalen vom 29.10.2007 15 B 1517/07 WoM 2008, 37).

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