Braunschweig: Auch Kulturdezernentin Dr.
Anja Hesse gegen
Umbenennung der Agnes-Miegel-Straße in Stöckheim
Wie die Braunschweiger Zeitung berichtet, wird
auch
Kulturdezernentin Dr. Anja Hesse nichts unternehmen, um eine
Umbenennung der
Agnes-Miegel-Straße in Stöckheim herbeizuführen. Damit schließt sie
sich der
CDU-/FDP-Mehrheit des zuständigen Bezirksrates an. Auch die Anwohner
der
Agnes-Miegel-Straße hatten sich zu über 90 % gegen eine Umbenennung
ausgesprochen.
Nach dem jüngsten Forschungsstand (2012) ist eine Umbenennung
von
Agnes-Miegel-Straßen sachlich ohnehin nicht mehr zu rechtfertigen. Mehr
zu
diesem Thema hier:
Umbenennung
von Agnes-Miegel-Straßen seit Februar 2011 fast überall gescheitert
Hinzuweisen ist darauf, daß seit Februar
2011 fast alle
Versuche, Agnes-Miegel-Straßen umzubenennen, gescheitert sind.
Beispiele sind
Münster, Bottrop, Mainz-Finthen, Sankt Augustin, Bergkamen-Oberaden,
Gronau, Goslar-Hahndorf,
Bergisch Gladbach-Refrath, Hildesheim-Ochtersum, Bohmte, Söhlde,
Herzberg, Bad
Essen und Ostercappeln, wo sich die Stadt- und Gemeinderäte gegen die
Umbenennung entschieden haben.
In Braunschweig und Edewecht-Friedrichsfehn
sprachen sich die
Anwohner einstimmig oder mit sehr deutlicher Mehrheit gegen eine
Umbenennung
aus.
Eine Meinungsumfrage der Hildesheimer
Allgemeinen Zeitung
(Dezember 2010, Januar 2011) erbrachte eine überwältigende Mehrheit
gegen die
von linken Gruppen geforderte Straßenumbenennung in der
niedersächsischen Großstadt.
Die Zeitung berichtete in ihrer Ausgabe vom 7.1.2011 ausführlich über
das
Thema.
Die große Mehrheit der Bevölkerung der Stadt Warendorf ist
gegen eine
Umbenennung des Agnes-Miegel-Weges. Das ergab eine Internet-Umfrage der
Westfälischen
Nachrichten. Danach votierten über 65 % der Bürger für die
Beibehaltung
des Straßennamens.
Der wachsende Widerstand der Bürger gegen
solche ideologisch
motivierten Umbenennungsversuche ist auch an den Internet-Kommentaren
zu
Presseartikeln deutlich abzulesen.
Mit großem Raffinement erwecken linke und
linksradikale
Gruppen im Internet den Eindruck, Agnes-Miegel-Straßen seien in vielen
Orten
bereits umbenannt. In den meisten Fällen stellt sich bei näherer
Betrachtung
der Internet-Seiten heraus, daß Antifa-Gruppen dort lediglich
"symbolische" Umbenennungen durch Überkleben der Straßenschilder mit
anderen Straßennamen durchführten. Mit wenigen Ausnahmen folgten die
betroffenen Städte und Gemeinden nicht der Propaganda dieser
Gruppen,
der Straßenname blieb bestehen.
Wie Antifa, Autonome und linke Gruppen vielerorts gegen die
bedeutende
ostpreußische Dichterin Agnes Miegel agitieren, lesen Sie hier:
Anwohner
-
insbesondere Gewerbetreibende bzw. Betriebe - können gegen
Straßenumbenennung
klagen
Die Umbenennung
einer Straße
kann insbesondere für gewerbliche Anlieger äußerst nachteilige Folgen
haben.
So müssen beispielsweise Kunden benachrichtigt und Prospekte neu
gedruckt
werden. Außerdem ist mit fehlgeleiteten Postlieferungen zu rechnen. Bei
Entscheidung über die Umbenennung einer Straße sind daher neben dem
öffentlichen
Interesse auch die Belange der betroffenen Anlieger zu berücksichtigen.
Diesen
muss somit auch ein eigenes Klagerecht gegen die Entscheidung der
Kommune
zustehen (Beschluss
des OVG Nordrhein-Westfalen vom 29.10.2007 15 B 1517/07 WoM 2008, 37).
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Breite Mehrheit für Erhalt der Agnes-Miegel-Straße
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Ausarbeitung: Detlef Suhr,
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