Braunschweig: Auch Kulturdezernentin für Agnes-Miegel-Straße

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KulTours-Zeitgeschichte: Die Dichterin Agnes Miegel (1879-1964)

Braunschweig: Auch Kulturdezernentin Dr. Anja Hesse gegen Umbenennung der Agnes-Miegel-Straße in Stöckheim

Wie die Braunschweiger Zeitung berichtet, wird auch Kulturdezernentin Dr. Anja Hesse nichts unternehmen, um eine Umbenennung der Agnes-Miegel-Straße in Stöckheim herbeizuführen. Damit schließt sie sich der CDU-/FDP-Mehrheit des zuständigen Bezirksrates an. Auch die Anwohner der Agnes-Miegel-Straße hatten sich zu über 90 % gegen eine Umbenennung ausgesprochen.

Nach dem jüngsten Forschungsstand (Ende 2010) ist eine Umbenennung von Agnes-Miegel-Straßen sachlich ohnehin nicht mehr zu rechtfertigen. Mehr zu diesem Thema hier:

Umbenennung in fast allen Städten und Gemeinden als unberechtigt abgelehnt

Viele Städte und Gemeinden, wie Bergisch Gladbach-Refrath, Verden, Ahlen-Vorhelm, Hilden, Bohmte, Bad Essen, Ostercappeln oder Söhlde im Landkreis Hildesheim haben sich bereits gegen eine Umbenennung entschieden. In Celle-Scheuen, Hildesheim-Ochtersum und Edewecht-Friedrichsfehn sprachen sich die Anwohner einstimmig oder mit sehr deutlicher Mehrheit gegen eine Umbenennung aus. Auch in Gemeinden und Städten, wie Sarstedt und Baunatal, wo linke Gruppen versuchen, Umbenennungen zu erzwingen, ist dieser Prozeß jetzt ins Stocken geraten.

Eine Meinungsumfrage der Hildesheimer Allgemeinen Zeitung (Dezember 2010, Januar 2011) erbrachte eine überwältigende Mehrheit gegen die von linken Gruppen geforderte Straßenumbenennung in der niedersächsischen Großstadt. Die Zeitung berichtete in ihrer Ausgabe vom 7.1.2011 ausführlich über das Thema.

Auch in Warendorf ergab eine Online-Umfrage der Westfälischen Nachrichten vom Juli 2010 ein deutliches Ergebnis: Über 65 % der Teilnehmer sprachen sich gegen eine Umbenennung der dortigen Agnes-Miegel-Straße aus.

Der wachsende Widerstand der Bevölkerung gegen ideologisch motivierte Umbenennungsversuche ist auch an den Internet-Kommentaren zu Presseartikeln deutlich abzulesen.

Mit großem Raffinement erwecken linke und linksradikale Gruppen im Internet den Eindruck, Agnes-Miegel-Straßen seien in vielen Orten bereits umbenannt. In den meisten Fällen stellt sich bei näherer Betrachtung der Internet-Seiten heraus, daß Antifa-Gruppen dort lediglich "symbolische" Umbenennungen durch Überkleben der Straßenschilder mit anderen Straßennamen durchführten. Mit wenigen Ausnahmen folgten die betroffenen Städte und Gemeinden nicht der Propaganda dieser Gruppen, der Straßenname blieb bestehen.

Wie Antifa, Autonome und linke Gruppen vielerorts gegen die bedeutende ostpreußische Dichterin Agnes Miegel agitieren lesen Sie hier:

Zuletzt wurden noch in Neuenkirchen-St. Arnold und in Erftstadt von den Stadträten Umbenennungen gegen den entschiedenen Willen der Anwohner durchgesetzt. In ihrer Not wandten sich die Betroffenen in Neuenkirchen-St. Arnold sogar noch an den Petitionsausschuß des Landtages, um die Umbenennung zu verhindern. Die Mehrheit der Ratsmitglieder blieb jedoch bei ihrer undemokratischen Haltung, die keine Rücksicht auf den Bürgerwillen nahm. Obwohl die Umbenennung auch wissenschaftlich in keiner Weise haltbar ist, wurde sie Realität.

Den Bürgern bleibt dort nur die Aussicht, jenen politischen Entscheidungsträgern, die sich für eine Umbenennung ausgesprochen haben, bei den nächsten Kommunalwahlen das Vertrauen zu entziehen.

Anwohner - insbesondere Gewerbetreibende bzw. Betriebe - können gegen Straßenumbenennung klagen

Die Umbenennung einer Straße kann insbesondere für gewerbliche Anlieger äußerst nachteilige Folgen haben. So müssen beispielsweise Kunden benachrichtigt und Prospekte neu gedruckt werden. Außerdem ist mit fehlgeleiteten Postlieferungen zu rechnen. Bei Entscheidung über die Umbenennung einer Straße sind daher neben dem öffentlichen Interesse auch die Belange der betroffenen Anlieger zu berücksichtigen. Diesen muss somit auch ein eigenes Klagerecht gegen die Entscheidung der Kommune zustehen (Beschluss des OVG Nordrhein-Westfalen vom 29.10.2007 15 B 1517/07 WoM 2008, 37).

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