Braunschweig-Stöckheim: Keine Umbenennung der Agnes-Miegel-Straße

KulTours-Zeitgeschichte: Die Dichterin Agnes Miegel (1879-1964)

Braunschweig-Stöckheim: Keine Umbenennung der Agnes-Miegel-Straße

1.2.2011: CDU und FDP im Braunschweiger Bezirksrat Stöckheim-Leiferde lehnen es ab, die bedeutende ostpreußische Dichterin Agnes Miegel als Namensgeberin einer Straße in Stöckheims Dichterviertel zu tilgen. Die CDU als größte Fraktion hat auf Anfrage erklärt, daß sie eine Umbenennung nicht mittragen werde. Bezirksbürgermeister Joachim Dauer wird wie folgt zitiert: "Wir haben eine Umfrage unter den Anliegern initiiert, und mehr als 90 Prozent sind dagegen, dass die Straße einen neuen Namen erhält." Diesem klaren Votum werde die Union folgen, so Dauer.

Auch die Braunschweiger Kulturdezernentin Dr. Anja Hesse hat sich klar gegen eine Umbenennung gestellt und teilte mit, dass die Verwaltung von sich aus keine weiteren Schritte einleiten werde, die eine Umbenennung der Agnes-Miegel-Straße nach sich ziehen.

In der zweitgrößten niedersächsischen Stadt wird es also wohl keine Straßenumbenennung geben.

Nach dem jüngsten Forschungsstand (2011) ist eine Umbenennung von Agnes-Miegel-Straßen sachlich ohnehin nicht mehr zu rechtfertigen. Mehr zu diesem Thema hier:

Umbenennung von Agnes-Miegel-Straßen 2011 überall gescheitert

Hinzuweisen ist darauf, daß seit Februar 2011 alle Versuche, Agnes-Miegel-Straßen umzubenennen, gescheitert sind. Beispiele sind Mainz-Finthen, Sankt Augustin, Bergkamen-Oberaden, Gronau, Goslar-Hahndorf, Bergisch Gladbach-Refrath, Bohmte, Söhlde, Herzberg, Bad Essen und Ostercappeln, wo sich die Stadt- und Gemeinderäte gegen die Umbenennung entschieden haben.

In Hildesheim-Ochtersum, Braunschweig und Edewecht-Friedrichsfehn sprachen sich die Anwohner einstimmig oder mit sehr deutlicher Mehrheit gegen eine Umbenennung aus.

Eine Meinungsumfrage der Hildesheimer Allgemeinen Zeitung (Dezember 2010, Januar 2011) erbrachte eine überwältigende Mehrheit gegen die von linken Gruppen geforderte Straßenumbenennung in der niedersächsischen Großstadt. Die Zeitung berichtete in ihrer Ausgabe vom 7.1.2011 ausführlich über das Thema.

Auch in Hildesheim, Braunschweig oder Edewecht wird es also aller Voraussicht nach keine Straßenumbenennung geben.

Die große Mehrheit der Bevölkerung der Stadt Warendorf ist gegen eine Umbenennung des Agnes-Miegel-Weges. Das ergab eine Internet-Umfrage der Westfälischen Nachrichten. Danach votierten über 65 % der Bürger für die Beibehaltung des Straßennamens.

Einzig in Celle wurde 2011 noch eine Umbenennung auf der Basis eines zweifelhaften Gutachtens, gegen den Willen der Anwohner und entgegen dem Referenz-Gutachten der Agnes-Miegel-Gesellschaft durchgesetzt.

Der wachsende Widerstand der Bürger gegen solche ideologisch motivierten Umbenennungsversuche ist auch an den Internet-Kommentaren zu Presseartikeln deutlich abzulesen.

Mit großem Raffinement erwecken linke und linksradikale Gruppen im Internet den Eindruck, Agnes-Miegel-Straßen seien in vielen Orten bereits umbenannt. In den meisten Fällen stellt sich bei näherer Betrachtung der Internet-Seiten heraus, daß Antifa-Gruppen dort lediglich "symbolische" Umbenennungen durch Überkleben der Straßenschilder mit anderen Straßennamen durchführten. Mit wenigen Ausnahmen folgten die betroffenen Städte und Gemeinden nicht der Propaganda dieser Gruppen, der Straßenname blieb bestehen.

Wie Antifa, Autonome und linke Gruppen vielerorts gegen die bedeutende ostpreußische Dichterin Agnes Miegel agitieren lesen Sie hier:

Zuletzt wurden noch in Neuenkirchen-St. Arnold und in Erftstadt von den Stadträten Umbenennungen gegen den entschiedenen Willen der Anwohner durchgesetzt. In ihrer Not wandten sich die Betroffenen in Neuenkirchen-St. Arnold sogar noch an den Petitionsausschuß des Landtages, um die Umbenennung zu verhindern. Die Mehrheit der Ratsmitglieder blieb jedoch bei ihrer undemokratischen Haltung, die keine Rücksicht auf den Bürgerwillen nahm. Obwohl die Umbenennung auch wissenschaftlich in keiner Weise haltbar ist, wurde sie Realität.

Den Bürgern bleibt dort nur die Aussicht, jenen politischen Entscheidungsträgern, die sich für eine Umbenennung ausgesprochen haben, bei den nächsten Kommunalwahlen das Vertrauen zu entziehen.

Anwohner - insbesondere Gewerbetreibende bzw. Betriebe - können gegen Straßenumbenennung klagen

Die Umbenennung einer Straße kann insbesondere für gewerbliche Anlieger äußerst nachteilige Folgen haben. So müssen beispielsweise Kunden benachrichtigt und Prospekte neu gedruckt werden. Außerdem ist mit fehlgeleiteten Postlieferungen zu rechnen. Bei Entscheidung über die Umbenennung einer Straße sind daher neben dem öffentlichen Interesse auch die Belange der betroffenen Anlieger zu berücksichtigen. Diesen muss somit auch ein eigenes Klagerecht gegen die Entscheidung der Kommune zustehen (Beschluss des OVG Nordrhein-Westfalen vom 29.10.2007 15 B 1517/07 WoM 2008, 37).

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